Das Bündnis

Das Bündnis „Polizeigesetz NRW stoppen!“ wird getragen von (aktive Mitarbeit)

  • AK Kritische Jurist*innen
  • AK zu Recht
  • Antifa AK Köln
  • Antifa Werne
  • Antirepressionsgruppe Rheinisches Revier
  • Attac Deutschland, Attac Düsseldorf, Attac Paderborn
  • ausgeCO2hlt
  • Autonome Antifa 170
  • Chaos Computer Club Cologne
  • ContrAtom
  • Demokratie in Bewegung – Landesverband NRW
  • Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen NRW (DFG-VK)
  • DIDF
  • DIE LINKE NRW
  • Digitalcourage e.V.
  • Ende Gelände
  • Erwerbslosenforum
  • GRÜNE JUGEND NRW
  • i furiosi
  • Klimavernetzung Ruhr
  • Komitee für Grundrechte und Demokratie
  • Linksjugend [’solid] NRW
  • NIKA
  • Piraten NRW, Piraten Düsseldorf
  • Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e. V. (RAV)
  • SJD – Die Falken Landesverband NRW
  • Strafverteidigervereinigung NRW e.V.
  • Tacheles e.V.
  • Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ)
  • sowie mehrere Einzelpersonen

Die Unterzeichner*innen des Aufrufs zur landesweiten Demonstration „Polizeigesetz NRW stoppen!“ am 08.12.2018 stehen unter dem Aufruf.

Mitmachen oder unterstützen

Wenn du/ihr das Bündnis aktiv mitgestalten wollt, schickt eine Mail an Kontakt (at) Polizeigesetz-NRW-stoppen.de. Wenn ihr eine aktive Mitarbeit im Bündnis nicht leisten könnt/wollt und eher an einer Unterstützung des Bündnisses interessiert seid, schickt uns bitte ebenfalls eine Mail. Wir halten euch dann über Aktionen und Veranstaltungen auf dem Laufenden und zeigen euch punktuelle Mitmachoptionen, z.B. bei konkreten Aktionen oder Demos, auf.

Bündniskonsens

Wir stehen für lebendigen, bunten Protest gegen das neue Polizeigesetz NRW. Mit vielfältigen, kreativen und offenen Aktionen fordern wir den Landtag NRW auf, die Gesetzesänderungen nicht zu beschließen. Wir schließen damit an die großartigen Aktionen und Proteste gegen die repressiven Polizeigesetze in NRW sowie in anderen Bundesländern an.

Wir sind Menschen aus verschiedenen Gruppen aus Zivilgesellschaft, Parteien und sozialen Bewegungen. Auch wenn wir in einzelnen Positionen unserer alltäglichen Praxis nicht übereinstimmen, so kommen wir doch zusammen, um gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes NRW zu protestieren,weil es uns alle betrifft.

In diesem Sinne stellen wir unsere Gemeinsamkeiten in den Vordergrund und gehen respektvoll und solidarisch miteinander um. Grenzen findet diese Pluralität in jeder Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Faschist*innen, Rassist*innen, Antisemit*innen und Sexist*innen, sowie Personen, die durch menschenverachtende Äußerungen auffallen,werden bei uns nicht geduldet. Ebenso werden Personen oder Organisationen, die entgegen unserem Konsens oder bündnisfeindlich agieren, bei uns nicht toleriert. In Zweifelsfällen entscheidet das Bündnisplenum.

Gemeinsam wollen wir auf Augenhöhe miteinander arbeiten und transparente Entscheidungen treffen.