Schöne neue Polizeigesetze: Grundrechte in Gefahr!


Termin Details


Schöne neue Polizeigesetze:
Grundrechte in Gefahr!

Brementrojaner

Podiumsdiskussion

Wie geht es nach der Wahl in Bremen (vor drei Wochen) weiter mit der Debatte ums Polizeigesetz?
Das Bündnis Brementrojaner lädt zur Diskussion!

Donnerstag, 20. Juni (Fronleichnam), 19 Uhr
Kukoon, Buntentorsteinweg 29, Neustadt (Bremen)

Gäste:

  • Michèle Winkler, Komitee für Grundrechte und Demokratie, Köln
  • Juana Zimmermann, Sprecherin des #noNPOG-Bündnisses, Hannover
  • Axel Bussmer, Landesgeschäftsführer Humanistische Union Berlin-Brandenburg, Berlin

Moderation: Maike Schmidt-Grabia, Bündnis Brementrojaner

Unsere Nachbarn aus Bremen, nur 70 Kilometer von NRW entfernt, haben ReferentInnen aus Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Berlin/Brandenburg eingeladen, unter ihnen auch Michèle Winkler aus unserem Bündnis „Polizeigesetz NRW stoppen!“.

Die Gäste können einen Überblick darüber geben, wie weit die Parteien in den jeweiligen Bundesländern gehen, um (vermeintlich) mehr Sicherheit zu schaffen. Welche neuen Befugnisse wurden der Polizei zugestanden und mit welchen Argumenten? Was können wir für unsere Grundrechte tun? Wie lässt sich in Bremen (weiterhin) verhindern, was in anderen Bundesländern Freiheitsrechte gefährdet?

Das Bündnis Brementrojaner hat sich im Frühjahr 2018 als Reaktion auf die Pläne von Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) gegründet. Es besteht aus über einem Dutzend zivilgesellschaftlicher Organisationen. Seine Kritik hat dazu beigetragen, den Gesetzgebungsprozess in Bremen im April 2018 zu stoppen. Seitdem verfolgen sie das Thema weiter und bleiben wachsam.

Einladung zur Podiumsdiskussion (PDF)

Info: Bündnis Brementrojaner

FB: https://www.facebook.com/events/2336374010017359/